News
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Anhörung zur Wärmestrategie: SPD bekennt sich klar zu erneuerbarer Energie
Zur heutigen Anhörung zur Wärmestrategie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn: …
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JVA Gablingen: Bericht offenbart massive Missstände - SPD fordert vollständige Aufklärung
Zum heutigen Bericht der Anti-Folter-Kommission über die Vorgänge in der JVA Gablingen erklärt der rechtspolitische Sprecher der …
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Anhörung im Landtag: SPD fordert Tempo beim Hochwasserschutz
Das nächste Hochwasser kommt bestimmt – und jeder jetzt schon vorbeugend investierte Cent zahlt sich später doppelt und dreifach aus. …
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Aktuelle Stunde: Vorfahrt für die Bayern-Milliarde der SPD
Die Zukunft des Autos ist elektrisch: Diese Entscheidung ist auf dem Weltmarkt längst gefallen – nur CSU und Freie Wähler klammern sich an …
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Tabubruch abgewendet - Merz und Söder haben die Mitte verlassen
Den skandalösen Versuch der Union, erstmals mit Hilfe der Rechtsextremen ein Gesetz im Deutschen Bundestag abzustimmen, kommentieren die …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute geht es um den Tabubruch im Bundestag und um die Spielwarenmesse Nürnberg. …
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Gewalttat von Aschaffenburg: SPD fordert vollständige Aufarbeitung
Die furchtbare Gewalttat von Aschaffenburg muss seriös und vollständig aufgeklärt werden – und darf nicht zu gegenseitigen …
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Entwurf der Staatsregierung ist wirkungslos – SPD legt eigenen Entwurf für Gleichstellungsgesetz vor
Seit fast 30 Jahren gibt es das Gleichstellungsgesetz im Öffentlichen Dienst – doch noch immer haben Frauen das Nachsehen: Im Schnitt …
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Söder muss sich AfD-Tabubruch von Merz in den Weg stellen
Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, scheint entschlossen, seine Migrationspläne mit Hilfe der AfD durchzupeitschen. Für die …
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Verhandlung am Verfassungsgericht: SPD kämpft für Sicherheit und Rechtsstaat
Ein klares Ja zu innerer Sicherheit – und ein klares Nein zu staatlicher Willkür: Für die SPD-Landtagsfraktion ist das Rechtsstaatsprinzip …
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