Gemeinderatsliste 2026 steht

Gemeinderatsliste für die Kommunalwahl 2026 • Platz 1 Gudrun Kneißl • Platz 2 Christopher Krupp • Platz 3 Silvia Rinderhagen • Platz 4 …

SPD fordert: Zusammenarbeit mit US-Tech-Firmen auf den Prüfstand stellen – mehr Transparenz und digitale Souveränität!

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bleibt der Freistaat digital unabhängig? Nach Meinung der Landtags-SPD könnte Bayerns digitale Souveränität weiter bröckeln. Denn derzeit …

„Justiz-Projekt“: So können sich Gerichte vor autoritären Kräften schützen

Das „Justiz-Projekt“ des gemeinnützigen Verfassungsblogs benennt Schlüsselpositionen, die auf keinen Fall in die Hände der AfD geraten …

Grundsatzprogramm-Prozess: So können SPD-Mitglieder mitmachen

Jetzt ist auch die Basis im Grundsatzprogramm-Prozess gefragt: Vom 1. bis zum 14. Dezember kann sich jede*r mit Parteibuch im digitalen …